Wahlprüfsteine zur Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz

Anlässlich der Landtagswahl 2011 hat die Landesgruppe Rheinland-Pfalz des Berufsverbandes Information Bibliothek in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bibliotheksverband e. V., Landesverband Rheinland-Pfalz, einen Fragekatalog erarbeitet. Diese so genannten "Wahlprüfsteine" wurden an die Landesverbände folgender Parteien verschickt: CDU, SPD, FDP, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linkspartei.PDS, FWG.
Die Parteien wurden gebeten, ihre Haltung zu einem Landesbibliotheksgesetz, zur Förderung Öffentlicher Bibliotheken und zur interkulturellen Bibliotheksarbeit zu erläutern.

Zum Konzept der Wahlprüfsteine

Mit der Verschickung der Wahlprüfsteine an die Parteien verfolgen Verbände und Gewerkschaften vor allem zwei Ziele:

Sie wollen den Wählerinnen und Wählern und damit vor allem auch ihren Mitgliedern eine bessere Orientierung vor der Wahl ermöglichen. Diese haben dann die Möglichkeit, sich über die gesammelten Antworten und Positionen der Parteien intensiv und genau zu informieren und können so ihre Wahlentscheidung direkt von den für sie besonders wichtigen Themen abhängig machen.
Die Verbände selbst bringen sich und ihre Anliegen vor der Wahl noch einmal in Erinnerung. Anhand der dokumentierten Antworten lässt sich zudem später prüfen, ob und wie Regierung und Opposition die von ihnen in den Wahlprüfsteinen formulierten Ziele und Konzepte tatsächlich umsetzen. Für die Verbände ergeben sich auch wichtige Ansatzpunkte für die politische Lobby- und Kontaktarbeit.

Fragenkatalog mit detaillierten Erläuterungen

BIB DBV Wahlpruefsteine RLP 2011
BIB_DBV_Wahlpruefsteine_RLP_2011.pdf (79.92 kb)

Die Antworten der Parteien

Antwort Buendnis 90 Die Gruenen
Antwort_Buendnis_90_Die_Gruenen.pdf (33.32 kb)
Antwort Die Linke
Antwort_Die_Linke.pdf (15.75 kb)
Antwort FDP
Antwort_FDP.pdf (20.79 kb)
Antwort CDU
Antwort_CDU.pdf (23.23 kb)
Antwort SPD
Antwort_SPD.pdf (29.79 kb)